HERSBRUCK (gz) – Das Eisenhüttlein wird saniert, der Innenhof des Hirtenmuseums soll bewirtschaftet werden, der Neubau des Kindergartens Sandgasse wird vorbereitet, es gibt erstmals einen Neubürgerempfang und Parken geht bald per Handy: Eine ganze Reihe kleiner Schritte sind heuer möglich, weil beim Haushalt der Stadt Durchschnaufen angesagt ist. Große Sprünge stehen aber auch in den nächsten Jahren nicht an.
Das war die einheitliche Einschätzung von Verwaltung und Stadträten bei der Beratung und einstimmigen Befürwortung des städtischen Haushalts im Hauptverwaltungsausschuss. Die politischen Bewertungen geben Bürgermeister und Parteien bei der Verabschiedung im Stadtrat am 6. März.
Nach dem Einbruch bei der Gewerbesteuer 2010 ging das Jahr 2011 mit einem ungeplanten Plus von gut einer Million Euro zu Ende. Auch 2012 sind die Erwartungen bei den Einnahmen vorsichtig optimistisch. Eine hohe Schlüsselzuweisung und eine einmalig gesunkene Kreisumlage lassen wieder eine Bildung von Rücklagen zu und verhindern neue Schulden. „Das stimmt uns positiv, aber nicht euphorisch“, meinte Bürgermeister Robert Ilg. Die Konsolidierung sei nicht abgeschlossen. Außer der schon beschlossenen Anhebung der Kindergartengebühren um 1,5 Prozent und dem Nachjustieren bei den Erschließungsbeiträgen erhöhen sich keinerlei Steuern und Gebühren. In einigen Jahren soll auch wieder Luft für große Neuinvestitionen sein.
2012 reicht es immerhin für einige kleinere Impulse beim Hirtenmuseum, Handyparken oder Neubürgerempfang. Auch in die Straßen- und Kanalsanierung fließt wieder mehr Geld. Bei einem Verwaltungshaushalt (= laufende Kosten) von 22,5 Millionen Euro (plus 2 Mio. zu 2011) und einem Vermögenshaushalt (= Investitionen) von 4 Mio. (plus 630.000 Euro) bleibt zudem noch Spielraum für Zusatzwünsche der Parteien und der Verwaltung in Höhe von knapp 150.000 Euro. Dafür bekommen die Feuerwehr Hersbruck eine Absauganlage, die Altensittenbacher Wehr ein Vordach, der Kindergarten Kirchgasse eine neue Sandkastenüberdachung, der in Altensittenbach neue WC-Trennwände und die Gaststätte Michelsberg neue Fenster. Einen neuen Internetauftritt der Stadt nimmt man ebenso in Angriff wie eine Untersuchung, ob sich die Friedhöfe neuen Wünschen nach Natur- und Baumbestattung öffnen sollen.
Wie kam es im letzten Jahr zu der überraschenden Besserung der städtischen Finanzen, nachdem das Jahr 2010 mit einer Haushaltssperre und einem Minus von 290.000 Euro geendet hatte? Zum einen wurde 2011 massiv gespart, Personal reduziert und Öffnungszeiten (Bücherei, Hirtenmuseum) eingeschränkt. Gleichzeitig gingen aufgrund der guten Konjunktur 2011 rund 400.000 Euro mehr an Steuern ein als geplant. Dem notleidenden Hersbruck sprang der Freistaat mit einer einmaligen Bedarfszuweisung von 630.000 Euro bei (die allerdings möglicherweise zurückgefordert wird). Gleichzeitig bekam die Stadt heuer eine Schlüsselzuweisung vom Freistaat und muss deshalb weniger Kreisumlage leisten. Dieser Trend ändert sich aber wieder, wenn sich die städtischen Einnahmen erholen. Folge: 2013 könnte die Lage wieder viel weniger rosig ausschauen.
Die Stadt will zwar heuer ihre Schulden von 21,5 auf 20,6 Millionen Euro senken, sie braucht auch keine neuen Kredite. Aber in den folgenden Jahren könnten diese – bei gleichzeitiger Schuldentilgung – wieder nötig sein, so dass die Verschuldung nur langsam weiter abschmilzt. CSU-Fraktionssprecher Peter Uschalt lobte daher den Sparkurs von Bürgermeister Ilg: „Wenn wir jedes Jahr so einen Haushalt hätten, hätten wir in zehn Jahren keine Probleme mehr.“ Für die SPD merkte Guido Schmidt positiv an, dass die Stadt erfreulicherweise „den Haushalt wieder aus eigener Kraft stemmen“ könne.
Sein Fraktionskollege Adolf Loos vermisste hingegen seitens der Verwaltung schärfere Sparvorschläge bei den freiwilligen Leistungen an die Vereine sowie beim Bemühen, zu höheren Steuereinnahmen zu kommen. Bürgermeister Robert Ilg konterte hier süffisant, die Stadträte müssten dann eben Zuschusskürzungen oder eine höhere Gewerbesteuer vorschlagen. Das Betriebsergebnis der heimischen Firmen zu verbessern, liege nur sehr begrenzt in der Macht von Bürgermeister und Verwaltung.
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